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Möglicher Bürgerentscheid für die Sanierung des Dresdner Fernsehturms

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Die grobe Richtung für die Sanierung des Dresdner Fernsehturms ist bereits eingeschlagen, das Betreiberkonzept steht und die Finanzierung des Projektes scheint perfekt zu sein. Jetzt mehreren sich Stimmen, die Dresdner vorher über eine Revitalisierung per Bürgerentscheid richten lassen sollen.

Im Jahr 2017 galt ein Ratsbegehren als letzte Hoffnung für die Wiedereröffnung des Dresdner Wahrzeichens, zumindest für die Fürsprecher. Damals hätte eine Zweidrittelmehrheit im Stadtrat dafür sorgen können, wie bei der Privatisierung der städtischen Krankenhäuser und Kliniken.

Doch bei dem Fernsehturm sieht die Sache etwas anders aus. Mit der Fördermittelzusage des Bundes von 12,8 Millionen Euro und den ebenfalls in Aussicht gestellten Millionen Euro des Landes und der Stadt kann die Sanierung theoretisch sofort beginnen.

“Es gibt momentan eine Legendenbildung über den Rückhalt in der Bevölkerung. Die Bürger sollen doch selber sagen, ob sie eine Wiedereröffnung erstrebenswert finden”, sagte Stadtrat Michael Schmelich (Grüne).

Unterstützung erhält das Sanierungsprojekt von der AfD. “Es gibt momentan eine Legendenbildung über den Rückhalt in der Bevölkerung. Die Bürger sollen doch selber sagen, ob sie eine Wiedereröffnung erstrebenswert finden”, so Harald Gilke.

Dagegen stellt sich der Fernsehturmverein. “Wenn wir jetzt ein Ratsbegehren starten, sind die Fördergelder weg. Das wurde in der Lenkungsgruppe für die Sanierung deutlich gemacht”, so die Sprecherin Barbara Lässig.

Auch die FDP sieht vielerlei Gefahren. “Jeder, der jetzt ein Ratsbegehren fordert, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, zu verzögern und damit zu verhindern. Bringen wir das Projekt jetzt nicht zum Laufen, wachsen anderswo Begehrlichkeiten nach der millionenschweren Bundesförderung.”, so Holger Zastrow.

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von factum
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