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Deutschland sagt EU Treffen ab und sorgt für kompletten Ausfall

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Deutschlands Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kommt nicht zu EU-Dieselgipfel, aber ohne das Land mit der größten Autoindustrie kann das Treffen nicht stattfinden.

Für das kommende Wochenende fällt das geplante Treffen für den Dieselgipfel in Brüssel aus. Grund dafür ist die Absage des Verkehrsministers Andreas Scheuer (CSU), der aus Termingründen nicht kommen kann. „Es sei sinnlos, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten“, entgegnete Elżbieta Bieńkowska dem Handelsblatt. Sie informierte auch die 13 EU-Länder über die Absage des Treffens, dieses soll nun unter der Führung von Fachexperten stattfinden.

Die Absage von Scheuer bezeichnete Bieńkowska als „enttäuschend“. Deutschlands Verkehrsminister lasse damit eine Gelegenheit verstreichen, einen Erfahrungsaustausch mit anderen Ländern zu kommunizieren und selbst erreichte Meilensteine und deren Umsetzung auszutauschen. Das Verkehrsministerium äußerte sich nicht dazu.

Von allen EU-Staaten habe „Deutschland am entschiedensten reagiert“, sagte Bieńkowska dem Handelsblatt. Als Beispiel dafür nannte die Kommissarin die jüngsten Ereignisse gegenüber Volkswagen und Audi und deren Geldstrafen. Auch sei Deutschland auf einem sehr guten Weg die Luft in Städten reiner zu machen.

Zum Gipfel selbst hatte die EU-Kommissarin Vertreter der Länder mit den größten Autoindustrien Gemeinsam sollte auf einer Ebene die Lehren aus denDieselaffären gezogen werden und eine gemeinsame Linie für die Einführung einer neuen Antriebstechnologie gefunden werden. Viele EU-Länder haben bereits verkündet, dass zu unterschiedlichen Zeitpunkten der Verbrennungsmotor durch neue Technologien zu ersetzen. Die EU-Kommission spricht sich gegen ein abgestimmtes Vorgehen innerhalb des Binnenmarktes aus.

Deutschland sagt EU Treffen ab und sorgt für kompletten Ausfall.

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von factum
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